Textklau im Internet: was tun?

Ebenso wie den Bilderklau erleben wir auch den Textklau in unserer Anwaltspraxis regelmäßig. Zahlenmäßig ist der Textklau nicht ganz so häufig wie der Bilderklau. Der Textklau kann somit als der kleine Bruder des Bilderklaus bezeichnet werden. Ähnlich wie bei Bildern kommt es auch bei Texten immer wieder vor, dass der Inhaber der Nutzungsrechte – in aller Regel derjenige, der einen Text geschrieben hat – nicht um Erlaubnis gefragt wird, sondern dass der Text einfach so im Internet oder auch in Printmedien verwendet und damit eine Urheberrechtverletzung begangen wird. Während es im vordigitalen Zeitalter noch ein wenig aufwändiger war, fremde Texte zu verwenden und während damals auch noch ein etwas höheres Unrechtsbewusstsein galt, bietet das Internet eine einfache Möglichkeit, fremde Texte per Ausschneiden und Einfügen ohne nennenswerten Aufwand in beliebiger Weise zu benutzen. Vielen Personen ist es dabei egal, dass sie dabei das Urheberrecht des Autors bzw. des sonstigen Inhabers der Nutzungsrechte verletzen.

 

Textklau im Internet: wer ist betroffen?

Es werden im Internet nach unserer Erfahrung Texte aller Couleur verwendet. Seien es Biographien, Kochrezepte, Gebrauchsanweisungen, Gedichte, Sammlungen oder sonstige urheberrechtlich geschützte Texte, die Liste von zu Unrecht und unter Verletzung der Urheberrechte verwendeten Texte ist lang. Betroffen von einem solchen Textklau kann daher jeder sein, der Texte in das Internet einstellt. Viele Rechteinhaber gehen davon aus, dass man nur dann Rechte an einem Text herleiten kann, wenn man den Text zu kommerziellen Zwecken hergestellt hat. Dies ist jedoch nicht der Fall. Geschützt ist somit jeder Text, der die notwendige Schöpfungshöhe aufweist (hierzu unten), unabhängig davon, zu welchen Zwecken der Text durch den Autor erstellt wurde.

 

Textklau im Internet: was genau ist verboten? Exkurs: Schöpfungshöhe bei Texten

Ähnlich wie im Falle des Bilderklaus ist auch im Falle des Textklaus jede Verwendung eines Textes ohne vorherige Erlaubnis des Rechteinhabers unzulässig. Im Urhebergesetz (UrhG) sind verschiedene Nutzungsarten aufgeführt, die ohne vorherige Erlaubnis des Autors bzw. des sonstigen Inhabers der Nutzungsrechte an den Texten unzulässig sind. So ist in § 16 UrhG das Recht auf Vervielfältigung genannt, § 17 UrhG regelt das Verbreitungsrecht, § 18 UrhG das Ausstellungsrecht, § 19 UrhG das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht und § 19 a UrhG das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.

 

Beim Textklau im Internet ist § 19a UrhG einschlägig, da in diesem Fall in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eingegriffen wird.

 

Anders als bei der unberechtigten Nutzung von Lichtbildern (Bilderklau), bei welchem § 72 UrhG auch einfachste Knipsbilder dem urheberrechtlichen Schutz unterstellt, ist beim Textklau in vielen Fällen die Schöpfungshöhe gesondert zu prüfen. Voraussetzung ist für jedes Werk nach § 2 Abs. 2 UrhG das Vorliegen einer persönlichen geistigen Schöpfung. Bei literarisch besonders hochwertigen Texten wie Gedichten oder Romanen liegt die Bejahung einer persönlichen geistigen Schöpfung und damit die erforderliche Schöpfungshöhe auf der Hand. Bei einfachen Texten wie Gebrauchstexten muss dies gesondert untersucht werden. Nicht geschützt sind einfachste Texte, die nicht über das Durchschnittliche, Alltägliche, Handwerksmäßige hinausgehen (aus einer Definition des BGH). Eine schematische Zusammenstellung des wesentlichen Inhalts etwa in Gebrauchsanweisungen oder AGB kann dazu führen, dass der Text nicht urheberrechtlich geschützt ist, da die Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Die Schöpfungshöhe bei AGB und bei Gebrauchsanweisungen hat in der jüngeren Vergangenheit immer wieder die Gerichte beschäftigt. Auch Anwaltsschriftsätze sind beispielsweise nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn Sie über das Durchschnittliche, Alltägliche hinausgehen. Besonders hochwertige, originelle Anwaltsschreiben sind daher als Sprachwerke geschützt, besonders schlechte kurioserweise auch, nicht hingegen „durchschnittliche“ Anwaltsschriftsätze.

 

Nach der Rechtsprechung des BGH zur sog. kleinen Münze und auch nach der Rechtsprechung des EuGH wird zunehmend von einem weiten Schutzniveau ausgegangen. Der BGH hat in seiner Geburtstagszug-Entscheidung vom 13. November 2013 (I ZR 143/12) entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Was dies in der Praxis für Textklau-Fälle bedeutet, lässt sich noch nicht abschließend sagen. Sicher ist jedoch, dass bei dem zu fordernden Grad der Schöpfungshöhe bei Gebrauchstexten mehr noch als bisher keine allzu strengen Maßstäbe anzulegen sind und dass somit das Schutzniveau der Rechteinhaber weiter gestärkt wird.

 

Der Textklau zieht verschiedene Ansprüche des Autors bzw. des sonstigen Inhabers von Nutzungsrechten nach sich. Die einzelnen Ansprüche, zu denen Sie im Detail ein Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht beraten kann, werden im Folgenden dargestellt.

 

Textklau: Unterlassungsanspruch

Wie bei jedem anderen urheberrechtlich geschützten Werk steht Autoren bzw. sonstigen Inhabern von Nutzungsrechten eine Reihe von Ansprüchen zu, wenn Texte ohne ihre vorherige Einwilligung im Internet oder sonstwie verbreitet werden. Der wichtigste Anspruch ist der Unterlassungsanspruch. Der Unterlassungsanspruch soll – neben dem Beseitigungsanspruch, der die sofortige Beendigung des rechtswidrigen Zustandes herstellen soll – sicherstellen, dass sich der Bilderklau zukünftig nicht wiederholt.

 

Sinnvollerweise sollte der Unterlassungsanspruch per Abmahnung durch einen Rechtsanwalt geltend gemacht werden. Die Kosten einer berechtigten Abmahnung sind vom Verletzer – sprich Bilderklauer – zu erstatten.

 

Textklau: Schadensersatz

Während der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, soll der Schadensersatzanspruch eine Kompensation des Urhebers für die bereits eingetretene Rechtsverletzung bieten. Über die Höhe des Schadensersatzanspruchs besteht immer wieder Streit.

 

Die Höhe des Schadensersatzes beim Textklau richtet sich nach Art und Umfang der Nutzung des Textes. Der Rechteinhaber kann dabei auf die Grundsätze der Lizenzanalogie zurückgreifen, die die Rechtsprechung im Urheberrecht entwickelt hat. Dabei ist danach zu fragen, was ein vernünftigter Lizenzgeber und ein vernünftiger Unternehmer in Kenntnis der Sachlage vereinbart hätten. Zur Berechnung des konkreten Schadensersatzes können branchenübliche Vergütungssatze und Tarife herangezogen werden. Beim Textklau kann gegebenenfalls auf die vom Deutschen Journalisten-Verband herausgegebenen Vertragsbedingungen und Honorare zurückgegriffen werden (Stand 2013; Link: https://www.djv.de/fileadmin/user_upload/Freiendateien/Freie-Honorare/web_Wissen2_2013.pdf).

 

Textklau: Der Auskunftsanspruch

Um dem Rechteinhaber die Berechnung des konkreten Schadensersatzes zu ermöglichen, steht ihm gegen den Verletzer ein Anspruch auf Auskunftserteilung zu. Im Rahmen der Auskunft können Angaben dazu verlangt werden, woher der urheberrechtlich geschützte Text bezogen wurde und wie lange und in welchem Umfang er in welcher Nutzungsart verwendet wurde.

 

Textklau im Internet: Hilfe vom Anwalt

Wenn Sie die Informationen auf dieser Seite gelesen haben und dieser erste Überblick Ihnen weitergeholfen hat, würden wir uns freuen. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Sofern erforderlich sprechen wir in Ihrem Namen eine Abmahnung gegen den Verletzer aus und übernehmen nach Rücksprache mit Ihnen die erforderlichen gerichtlichen Schritte.